SPD Woltersdorf

10.04.2017 in Wahlen von SPD-LOS

30. Unterbezirksparteitag wählte neuen Vorstand

 

Auf seinem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück hat die SPD Oder-Spree am 07. April 2017 seinen Vorstand neu gewählt. Frank Steffen, Bürgermeister unserer Kreisstadt Beeskow, wurde dabei mehrheitlich in seinem Amt bestätigt. In seiner Ansprache richtete er Dank an die scheidenden Mitglieder, hob den Kurs und die Rolle der Sozialdemokraten in Oder-Spree hervor und skizzierte den Fahrplan für die kommenden Jahre.

 

31.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Haushalt des Landkreises verabschiedet

 

In dieser Woche wurde die Haushaltssatzung und der der Produkthaushalt des Landkreises Oder-Spree vom Kreistag verabschiedet. Die Kreisumlage wurde dabei um 0,5% auf einen Hebesatz von 40,3% für das Jahr 2017 angehoben. Der Landkreis Oder-Spree hat im Vergleich der brandenburgischen Landkreise weiterhin den niedrigsten Hebesatz nach dem Landkreis Dahme-Spreewald.  Im Finanzhaushalt stehen Einzahlungen i.H.v. 394.721.200 Euro Auszahlungen i.H.v. 409.435.500 Euro gegenüber.  Der negative Saldo von 14.714.300 Euro entsteht durch die Investitionstätigkeit des Kreises. Die Schwerpunkte: Bildung und Infrastruktur.

 

22.03.2017 in Bundespolitik von SPD-LOS

12. Bundespräsident wurde vereidigt

 

Frank-Walter Steinmeier ist seit heute offiziell der 12. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland. Am Morgen wurde er von Bundesrat und Bundestag im Reichstagsgebäude vereidigt. In seiner Rede sprach er sich kämpferisch für den Streit um die Demokratie aus: "Wer also, wenn nicht wir, ist gefragt, mutig für die Demokratie zu streiten, wenn sie heute weltweit angefochten wird! Das ist der Mut, den wir brauchen! Keinen Kleinmut - dafür gibt es keinen Grund. Keinen Hochmut - davon hatten wir in Deutschland genug. Sondern des lebenszugewandten Mutes von Deutschland." Auch perteiisch will er sein, wenn es um die Demokratie geht. Ungewöhnlich für die erste Rede eines neuen Bundespräsidenten war, dass sich Frank-Walter Steinmeier in seiner Rede auch auf tagesaktuelle Themen bezog. Er forderte die Freilassung des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel und mahnte den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan zur Mäßigung.

 

19.03.2017 in Wahlen von SPD-LOS

Sonderparteitag wählt Martin Schulz einstimmig!

 

Auf einem Sonderparteitag der SPD wählten 600 Delegierte aus allen Bundesländern Martin Schulz bei wenigen ungültigen Stimmen mit 100 Prozent zum Kanzlerkandidaten und neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. In seiner Rede wurde er schon etwas genauer, das Regierungsprogramm jedoch wird ausführlich auf einem Parteitag in Dortmund am 25. Juni 2017 vorgestellt werden. Das Thema steht allerdings schon fest:  Respekt, Würde und Gerechtigkeit.

 

 

 

 

11.03.2017 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Stellungnahme zur Kreisneugliederung war Thema

 

Am vergangen Donnerstag hat sich der Kreistag in einer Sondersitzung der Stellungnahme der Kreisverwaltung angeschlossen. Bei 2 Enthaltungen wurde die Stellungnahme einstimmig von den Kreistagsabgeordneten bestätigt. Zur Erarbeitung der Stellungnahme des Kreises hatte der Kreistag im vergangenen Jahr einen zeitweiligen Ausschuss zur Kreisgebietsreform ins Leben gerufen, der sich u.a. mit dem Referentenentwurf des Ministeriums für Inneres und Kommunales auseinandergesetzt hat. Rolf Lindemann, der Landrat des Landkreises Oder-Spree, sprach sich insgesamt gegen die Reformpläne aus und wies auf handwerkliche Mängel im Referentenentwurf hin. Im Landkreis Oder-Spree sei man jedoch Gesprächsbereit. Auszüge aus seiner Rede sowie die Stellungnahme des Landkreises Oder-Spree finden Sie hier.

 

 

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18.04.2017 10:21 Steuersenkungspläne der Union für Kommunen nicht verkraftbar
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