16.08.2019 in Gesundheit von SPD-LOS

Wenn Eltern pflegebedürftig sind, kann es teuer werden!

 

Das Gesetz heisst etwas sperrig „Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe“. Kurz gesagt: Es soll Kinder von pflegebedürftigen Eltern von Kosten für die Pflege entlasten. Denn bisher können Kinder, wenn das Geld ihrer pflegebedürftigen Eltern und die Mittel der Pflegeversicherung nicht reichten, zur Kasse gebeten werden. Dies soll künftig erst ab einem Jahresbruttoeinkommen von 100.000 Euro möglich sein. Außerdem soll das Gesetz die berufliche Teilhabe von Behinderten verbessern.

 

13.08.2019 in Allgemein von SPD-LOS

SPD-Vorstandswahlen: Wo stellen sich die Bewerber vor? Wie kann ich an den Wahlen überhaupt teilnehmen?

 

Die (Bundes)-SPD wählt eine neue Spitze. Die ersten Bewerber sind bekannt. Ab dem 04. September 2019 werden die Teams und Kandidaten für den SPD-Vorsitz im ganzen Bundesgebiet unterwegs sein. Lest auch, wie ihr euch noch zur Online-Wahl anmelden könnt.

Auf 23 Veranstaltungen stellen sich die Bewerber, ob als Team oder Sole vor und debattieren über Ideen zur Zukunft unserer Gesellschaft. Und welchen Beitrag die Sozialdemokratie gemeinsam mit ihren Mitgliedern und interessierten Bürgern leisten kann. Wir bitten um vorherige Anmeldung

Die Tour kommt nach Potsdam am
Dienstag, den 01.10.2019,
um 18:00 – 20:00 Uhr,
Fraunhofer-Konferenzzentrum, Am Mühlenberg 12, 14476 Potsdam.

 

12.08.2019 in Allgemein von SPD-LOS

SPD Vorsitz - Kandidaten und Aspiranten: Bewerberliste, Fortsetzung III

 

„Wer tut sich das an?“ Das fragte das seriöse Wochenblatt „Die Zeit“. Nun stellen Nachrichtenmgazine und Agenturen die üblichen Verdächtigen als auch neue Kandidaten für den Vorsitz der alten großen SPD vor. Wer hat sich angemeldet und wer hat Chancen? Und wer wird noch als Apirant gehandelt? Versuch einer Übersicht, die von Hajo Guhl aktualisiert wird.

Wer als Kandidat Inhalte und Überzeugungen bei der Mitgliederbefragung überhaupt vorstellen möchte, benötigt gemäß der neuen Regularien des Parteivorstandes fünf Unterbezirke, die einen Kandidaten anerkennen. Eine Nominierung muss bis zum 1.9.2019 vorliegen.

Die Hürden sind hoch, die Ansprüche an die Personen, die sich um das Amt bewerben wollen, sind fast aberwitzig zu nennen. Denn der höchste Posten, den die Sozialdemokraten zu vergeben haben, ist erst einmal beschädigt. Und die Zustimmung für die Partei liegt bei Bundes-Umfragen gerade einmal bei zwölf Prozent.

 

11.08.2019 in Wahlen von SPD-LOS

Wählen gehen: Tun wir´s für die Kinder

 

Sie geht in die erste Klasse, die kleine Alma aus dem Wahlkreis 31. Sie wollte unbedingt ihrem Vater Nico beim Plakatieren für die Landtagskandidaten Jörg Vogelsänger und Maria Kampermann helfen. Sie hatte ihre Freude daran, die schwarzen Kabelbinder fest zu zurren. Es ratscht ja auch so schön.

 

08.08.2019 in Ortsverein

Zu Besuch: Dietmar Woidke in Woltersdorf

 

 

„Es gibt immer etwas zu tun. Aber wir haben seit Gründung des Landes Brandenburg Verantwortung übernommen und sehr viel erreicht. Das ist eine gute Basis für die Zukunft. Und die möchten wir gestalten“, so brachte es Dietmar Woidke bei seiner Ansprache auf dem Woltersdorfer Kranichsberg am Donnerstag, 1. August 2019, auf den Punkt. Es gehe auch darum, das Land zusammenzuhalten.

 

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13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

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