26.03.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
In diesen Tagen werden die Weichen gestellt, wie es in Zeiten des Coronavirus weitergehen soll. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Geldern. Hier gilt es, Gesetze und Verordnungen einzuhalten oder entsprechend der Situation anzupassen. Schließlich leben wir in einem Rechtssaat und so soll es auch bleiben. Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion informiert über die 9. Sitzung des Brandenburger Ausschuss Haushalt und Finanzen.
26.03.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS
Das Brandenburger Soforthilfeprogramm zur Unterstützung von Betrieben und Selbständigen in der Corona-Krise ist erfolgreich angelaufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel, begrüßt das entschlossene Handeln von Koalition und Regierung.
25.03.2020 in Allgemein von SPD-LOS
Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine Ausnahmesituation, die uns alle vor beispiellose Aufgaben stellt. Für den notwendigen Schutz der Gesundheit wird das Leben der meisten Menschen buchstäblich umgekrempelt: Direkte persönliche Kontakte werden stark eingeschränkt.
Aufgabe der Politik ist es, jetzt schnell das Richtige und Notwendige zu tun, damit die Gesundheit geschützt und die Folgen der Krise klein gehalten werden. Und der Verantwortung kommt sie nach! Die Bundesregierung hat am Montag entschieden, heute das Parlament, am Freitag der Bundesrat: ein Schutzschild für Deutschland! Was tun Sozialdemokraten im Bund, Länder, Landkreise und Kommunen? Eine Menge…
24.03.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Mit der Corona-Pandemie gerät auch die Wirtschaft in Schieflage. Geschäfte bleiben geschlossen, Lieferketten brechen zusammen. Die Bürger leben auf Sparflamme. Dienstleister im Tourismus warten vergeblich auf den beginn der Saison. Die Ausfälle in der Produktion sind noch nicht absehbar. Der Staat muss helfen.
Der Brandenburger Parlamentsausschuss für Haushalt und Finanzen hat deshalb heute den Weg freigegeben, nach dem die Regierung zusätzliche Kredite über 500 Millionen Euro aufnehmen darf. Die Gelder sind zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen gedacht.
21.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS
Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!
Videoansprache Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow
Appell von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer
Videobotschaft von Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche bei Berlin
Die Informationsseite von Storkow (Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig)
01.04.2020 19:27 Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer
01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
Heute wurde eine App vorgestellt, die zur Eindämmung des Coronavirus beitragen soll. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas und der digitalpolitische Sprecher Jens Zimmermann begrüßen dies. Bärbel Bas, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion : „Im Kampf gegen die Corona-Pandemie können Handys helfen, Infektionsketten sichtbar zu machen. Die Inkubationszeit kann bis zu 14 Tage dauern. Umso wichtiger ist es, Kontaktpersonen von Infizierten schnell ausfindig zu
01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. „Das war ein Meilenstein auf dem Weg in das Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Deutschland hat mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor 20 Jahren – auch international – ein Beispiel gesetzt. Das
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