26.03.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Corona Krise: Wohin fließen die Gelder?

 

In diesen Tagen werden die Weichen gestellt, wie es in Zeiten des Coronavirus weitergehen soll. Dazu gehört auch die Bereitstellung von Geldern. Hier gilt es, Gesetze und Verordnungen einzuhalten oder entsprechend der Situation anzupassen. Schließlich leben wir in einem Rechtssaat und so soll es auch bleiben. Jörg Vogelsänger, Mitglied des Landtages und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion informiert über die 9. Sitzung des Brandenburger Ausschuss Haushalt und Finanzen.

 

26.03.2020 in Wirtschaft von SPD-LOS

Jedes erhaltene Unternehmen ist ein Gewinn!

 

Das Brandenburger Soforthilfeprogramm zur Unterstützung von Betrieben und Selbständigen in der Corona-Krise ist erfolgreich angelaufen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Helmut Barthel, begrüßt das entschlossene Handeln von Koalition und Regierung.

 

25.03.2020 in Allgemein von SPD-LOS

Corona: Die Krise wird uns viel abverlangen.

 

Mit der Corona-Pandemie erleben wir eine Ausnahmesituation, die uns alle vor beispiellose Aufgaben stellt. Für den notwendigen Schutz der Gesundheit wird das Leben der meisten Menschen buchstäblich umgekrempelt: Direkte persönliche Kontakte werden stark eingeschränkt.

Aufgabe der Politik ist es, jetzt schnell das Richtige und Notwendige zu tun, damit die Gesundheit geschützt und die Folgen der Krise klein gehalten werden. Und der Verantwortung kommt sie nach! Die Bundesregierung hat am Montag entschieden, heute das Parlament, am Freitag der Bundesrat: ein Schutzschild für Deutschland! Was tun Sozialdemokraten im Bund, Länder, Landkreise und Kommunen? Eine Menge…

 

24.03.2020 in Landespolitik von SPD-LOS

Brandenburg: Hilfe für Beschäftigte, Unternehmen und Selbständige

 

Mit der Corona-Pandemie gerät auch die Wirtschaft in Schieflage. Geschäfte bleiben geschlossen, Lieferketten brechen zusammen. Die Bürger leben auf Sparflamme. Dienstleister im Tourismus warten vergeblich auf den beginn der Saison. Die Ausfälle in der Produktion sind noch nicht absehbar. Der Staat muss helfen.

Der Brandenburger Parlamentsausschuss für Haushalt und Finanzen hat deshalb heute den Weg freigegeben, nach dem die Regierung zusätzliche Kredite über 500 Millionen Euro aufnehmen darf. Die Gelder sind zur Bewältigung der Corona-Krise und ihrer Folgen gedacht.

 

21.03.2020 in Kommunalpolitik von SPD-LOS

Frank Steffen: 1. Corona-Woche hinter den Kulissen

 

Seit dem 13.03.2020 16:30 Uhr befinden sich alle Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit ihren Gemeinden im Krisenmodus. Zu diesem Zeitpunkt verkündet Ministerpräsident Dietmar Woidke, dass alle Kitas und Schulen ab Mittwoch schließen und nur noch ein Notbetrieb stattfinden wird. Weitere Maßnahmen werden bekannt. Allerorten treten Stäbe zusammen. So auch in Storkow, Eisenhüttenstadt, Schöneiche und Beeskow, wo Sozialdemokraten im Rathaus Verantwortung tragen. Beeskows Bürgermeister Frank Steffen hat stellvertretend für die anderen Mandatsträger seine Woche aufgezeichnet!

Schaut auch:

Videoansprache Frank Steffen, Bürgermeister Beeskow

Appell von Eisenhüttenstadts Bürgermeister Frank Balzer

Videobotschaft von Ralf Steinbrück, Bürgermeister Schöneiche bei Berlin

Die Informationsseite von Storkow (Bürgermeisterin Cornelia Schulze-Ludwig)

 

 

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