15.12.2018 in Familie von SPD-LOS
Der Bund stellt 5,5 Milliarden Euro für mehr Qualität und weniger Gebühren in der Kindertagesbetreuung bereit. Familien mit geringem Einkommen müssen keine Kitagebühren mehr zahlen. Für alle anderen Familien werden die Gebühren nach sozialen Kriterien gestaffelt. Jedes Bundesland kann selbst entscheiden, an welchen Stellen es Qualitätsverbesserungen vornimmt.
14.12.2018 in Wirtschaft von SPD-LOS
In einer Zeit, in der negative Schlagzeilen die Medienlandschaft beherrschen, scheinen diese Zeilen fast wie eine Weihnachtsbotschaft. „Die Integration von Flüchtlingen in Deutschland läuft deutlich besser als erwartet“, erklärte jetzt Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer in der Augsburger Allgemeinen. Hunderttausende von Bundesbürgern, die vor jetzt drei Jahren die Menschen aus den Kriegsgebieten des Nahen Osten Willkommen hießen, hatten offensichtlich Recht. Ebenso Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Satz: „Wir schaffen das!"
14.12.2018 in Landespolitik von SPD-LOS
Der Landtag hat im Dezember den Landeshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Er hat ein Gesamtvolumen von etwa 25,3 Milliarden Euro (12,52 Milliarden in 2019 und 12,79 Milliarden in 2020) und ist damit der größte in der Geschichte des Landes Brandenburg. Dazu Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Dieser Doppelhaushalt gibt Schwung in das nächste Jahrzehnt. Die Landesregierung schafft damit die richtigen Impulse für gleichwertige Lebensverhältnisse. Wir investieren in zukunftsweisende Bereiche. Dazu gehören Investitionen im klassischen Sinne, wie in Straßen, Schienen und Breitband. Aber besonders wichtig sind mir die Investitionen in die Köpfe.“ Das Wichtigste zum Doppeletat in Stichworten:
13.12.2018 in Service von SPD-LOS
Für viele Europäer sind die Festtage zwischen Weihnachten und Neujahr Reisezeit. Sachen packen, Wohnung abschließen und dann nichts wie ab in den Süden an den Strand auf den Kanaren. Oder auf die Skipiste auf den Alpen.
13.12.2018 in Kultur von SPD-LOS
Der Potsdamer Landtag setzt sich für faire Löhne für freie Musiker und Vokalsolisten ein. Sie sollen von ihrer Arbeit leben können und müssen dazu fair bezahlt werden, wie die kulturpolitische Sprecherin der SPD- Fraktion, Prof. Dr. Ulrike Liedtke unterstreicht. Ein Hebel sind ordentlich bezahlte Auftritte mit Unterstützung aus öffentlichen Mittel.
14.01.2019 18:16 Kinder, Chancen, Bildung – Wir wollen, dass Deutschland das kinderfreundlichste Land in Europa wird!
Starke Kinder – starkes Land Die SPD steht dafür, dass jedes Kind es schaffen kann. Wenn wir für mehr soziale Gerechtigkeit sorgen wollen, müssen wir bei den Kindern beginnen. Denn Kinder machen unser Land auch in Zukunft stark. Deshalb müssen wir allen Kindern eine gute Ausbildung ermöglichen, und jedem Kind die Chance geben, seine Potenziale
14.01.2019 17:56 Europa: Beschlusspapier Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 10./11. Januar 2019
Darum geht es uns: Wir wollen, dass diese Europawahl eine Entscheidung für mehr Gerechtigkeit, für mehr Demokratie, letztlich für mehr Europa wird. Wir wollen mehr Investitionen in den Zusammenhalt und die Zukunft Europas. Wir wollen eine verbindliche europäische Sozialagenda und eine gerechte Besteuerung der Internetgiganten. Wir wollen über Bildung, Wissenschaft und Forschung eine gute Zukunft
14.01.2019 16:47 Die Grundsteuer ist zu wichtig für parteipolitischen Streit
Die Grundsteuer muss laut Verfassungsgericht refomiert werden. Über die Art der Reform debattieren SPD- und Unionsfraktion. Achim Post mahnt, im Interesse der Gemeinden schnell zu einer Einigung zu kommen. „Die Vorschläge von Finanzminister Scholz zur Reform der Grundsteuer sind ausgewogen und vernünftig. Sie sind eine gute Basis für die weitere Debatte, die jetzt zügig zu tragfähigen Ergebnissen führen muss.
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