30.03.2021 in Wahlen von SPD-LOS
Der Landesvorstand der SPD Brandenburg hat zur Landesliste für die Bundestagswahl am 26.09.2021 beraten und wie erwartet, wird Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz Spitzenkandidat der märkischen Sozialdemokraten. Der Direktkandidat für den Landkreis Oder-Spree und Frankfurt/Oder (WK 61), Mathias Papendieck, soll auf Platz 5 der Landesliste gesetzt werden.
27.03.2021 in Gesundheit von SPD-LOS
Im Voraus möchte ich mich für meine (leicht) skeptischen Gedanken bei denjenigen entschuldigen, die mich am Donnerstag, 26. März 2021 zwischen 12:35 und 13:15 Uhr betreuten, besonders bei der jungen Internistin, die mir schließlich den ersten AstraZeneca-Jab verpasste. Zuvor hatte ich ihr die pflichtgemäße ärztliche Aufklärung erlassen. Die Litanei musste sie nicht zum 150. mal runter rattern. Das darf der Impfwillige übrigens, ich habe genug gelesen (Nein, ich bin kein selbsternannter Corona Experte, will es auch nicht sein). Text und Fotos von Hajo Guhl
24.03.2021 in Landwirtschaft von SPD-LOS
„Wertschöpfung in der Brandenburgischen Lebensmittelwirtschaft ausbauen“ hieß ein Antrag (Drucksache7/3191) der Koalitionsfraktionen, der am Mittwoch 24. März im Landtag debattiert wurde. Was auf den Höfen der Mark geerntet wird oder heranwächst, soll auch im Lande verarbeitet oder veredelt werden. Das schafft Arbeitsplätze. Dazu der agrarpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Johannes Funke:
24.03.2021 in Landespolitik von SPD-LOS
Mit 13 Euro Lohn bei öffentlichen Aufträgen nimmt Brandenburg im Bundesländervergleich jetzt den Spitzenplatz ein. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sebastian Rüter, hofft auf eine Vorbildfunktion auch für den Bund und erläutert den Gesetzentwurf zur Erhöhung des Vergabemindestlohnes:
18.03.2021 in Kommunalpolitik von SPD-LOS
„Wir brauchen jetzt jeden, der impfen kann“, erklärt der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger. Das sollte auch in Krankenhäusern, Gemeinschaftspraxen und bei Fachärzten stattfinden. Für ein Bestands- oder Standesdenken haben wir einfach keine Zeit mehr. Die dritte Corona-Welle mit ihren gefährlichen Mutationen ist schon da, die Zahl der Ansteckungen steigt rasant.
Woltersdorfer Schleuse Januar 2021
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion in Oder-Spree
17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische
17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt
13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,
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