25.09.2020 in Allgemein von SPD-LOS
Mathias Papendieck ist Bundestagskandidat der SPD für den Brandenburger Wahlkreis 63, der den Landkreis Oder-Spree und Frankfurt Oder umfasst. In einer Mitgliederversammlung der beiden sozialdemokratischen Unterbezirke in Hangelsberg wurde er am Freitag, 25. September, von den 50 Genossinnen und Genossen zum direkten Bewerber um ein Bundestagsmandat bestimmt. Die Bundestagswahlen finden im kommenden Jahr im Herbst 2021 statt.
Zum Bild: Es gratulierten Mathias Papendieck (stehend mit Blumenstrauss, 3.v.l.), Frank Steffen (li.), Juliane Weber (2.li.), Conny Schulze Ludwig (4.v. li), Erik Stohn (2.v.re.), Jörg Vogelsänger (re.) Der Corona-Abstand von 1,5 Meter wurde gewahrt. Foto: Guhl
25.09.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.
Der Entwurf sieht eine Neuverschuldung in der Höhe von 1,9 Mrd.€ vor. Nach den Jahren, in denen Schulden abgebaut werden konnten schmerzt das jeden Parlamentarier. Es wäre unverantwortlich in der Corona Krise einen Sparhaushalt zu verabschieden. (Die rigorose Sparpolitik in der Weimarer Republik hat 1933 unter anderem in die Katastrophe von Faschismus und Krieg geführt.)
18.09.2020 in Verkehr von SPD-LOS
Ein zusätzlicher Bahnhof im Süden würde den Verkehr in Erkner in mehrfacher Hinsicht entlasten. Eine Bahn zum Beispiel der RE1, ein Zubringer für das Tesla-Werks oder eine andere Variante sollte im Ortsteil Buchhorst an der Schranke Oberförstereiweg anhalten. Das würde den Verkehr am Bahnhof Erkner deutlich vermindern. Der neue Haltepunkt wäre für die Einwohner von Buchhorst, Karutzhöhe und Kurpark sogar zu Fuß erreichbar. Die Dauerstaus in der Friedrichstraße hätten ihr Ende. Rund 4.000 Einwohner der Stadt Erkner würden von dem neuen Bahnhof profitieren.
15.09.2020 in MdB und MdL von SPD-LOS
Über weite Strecken unbeachtet stellen in diesen Tagen die zugelassenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021 auf. Dabei nehmen die Mitglieder der Parteien eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie wahr. Sie bestimmen, wer zum Wahlkampf überhaupt antreten darf. Die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien aufgestellt werden, brauchen die Unterstützung der Basis. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger bittet alle Mitglieder der SPD, sich an der Wahl eines Bundestagskandidaten zu beteiligen.
28.08.2020 in Landespolitik von SPD-LOS
Als Präsident der Landesverkehrswacht Brandenburg freute sich Jörg Vogelsänger, dass viele Abgeordnete die Kampagne „Runter vom Gas“ des Deutscher Verkehrssicherheitsrates unterstützen. Mit Bannern sollen die Verkehrsteilnehmer zu mehr Aufmerksamkeit, und Rücksichtnahme animiert werden.
Mit der Aufforderung „Radfahrer! Abstand halten“ werden Autofahrer darauf hingewiesen, die notwendige Distanz von 1,50 Meter und mehr einzuhalten, wenn sie überholen. Johannes Funke, Mike Bischof, Jörg Vogelsänger, Britta Kornmesser, Katja Poschmann, Sebastian Rüter und Wolfgang Roick (v.l.n.r.) hielten das Banner vor dem Potsdamer Landtag, Hotel Mercure im Hintergrund für die Kamera.
(Kraftfahrer, die einen Radfahrer überholen, müssen mindestens einen Abstand von 1,5 m bis 2 m einhalten - im Zweifel mehr. Ist kein ausreichender Abstand aufgrund der Verkehrssituation einzuhalten, muss das Überholen unterbleiben und es ist hinter dem Radfahrer zu bleiben.)
22.10.2020 09:36 SPD-Wirtschaftsforum veröffentlicht Positionspapier zur Wirtschaftspolitik in den Ländern
Berlin, den 20. Oktober. Das Wirtschaftsforum der SPD e.V. hat heute das Positionspapier „Innovativ, zukunftsorientiert, nachhaltig – Best-Practice-Beispiele sozialdemokratischer Wirtschaftspolitik auf Länderebene“ veröffentlicht. Zu dessen UnterstützerInnen zählen hochrangige WirtschaftspolitikerInnen aller 16 Länder des Bundes.Im Fokus stehen Kernbereiche sozialdemokratischer Wirtschafts-, Industrie- und Arbeitspolitik, die auf gute Arbeitsplätze, Investitionen in Infrastruktur und Innovation und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen
22.10.2020 08:59 Kunst und Kultur in der Pandemie: Ermöglichen, erhalten, sichern.
Angesichts der Debatten über neuerliche Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Carsten Brosda, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie: Wir alle müssen jetzt dazu beitragen, möglichst viel Kunst und Kultur heute zu ermöglichen, mittelfristig abzusichern und langfristig krisenfest zu machen. Überall auf der Welt befinden sich Gesellschaften im Kampf gegen die Corona-Pandemie in einer
21.10.2020 20:44 Verfassungsfeinde konsequent bekämpfen
Der heute vom Bundeskabinett beschlossene Gesetzentwurf zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts ermöglicht dem Bundesamt für Verfassungsschutz, noch effektiver gegen Extremisten und Verfassungsfeinde in der analogen wie digitalen Welt vorgehen zu können. „Extremisten bedrohen unsere freie Gesellschaft. Daher benötigt unsere Demokratie einen Verfassungsschutz als Frühwarnsystem, der wirksam gegen alle Verfassungsfeinde – ob online oder offline – vorgeht.
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